BayKommun AöR
November 2023

🥨 Das BayKommun-Briefing

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als neu gegründete Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) wird die BayKommun gezielt die bayerischen Kommunen bei der Integration von Online-Diensten unterstützen, die nach dem Prinzip "Einer für Alle" (EfA) entwickelt wurden.

In enger Zusammenarbeit mit dem Freistaat Bayern, den Kommunalen Spitzenverbänden und den bayerischen Kommunen beschleunigen wir die flächendeckende Einführung digitaler Verwaltungsdienstleistungen. Unser Ziel ist es, einsatzbereite, sofort nutzbare Online-Dienste in Form von kommunalorientierten Basispaketen bereitzustellen, um besonders wichtige Dienstleistungen flächendeckend anzubieten. Wir gewährleisten die rechtliche Nachnutzung und bündeln sämtliche relevante Informationen.

Die Aufgaben der BayKommun sind in Artikel 53 des Bayerischen Digitalisierungsgesetzes (BayDiG) definiert. Im Einzelnen umfassen die Tätigkeiten der BayKommun AöR folgende Bereiche:

  1. rechtssicherer Transport von EfA-Leistungen anderer Länder an die bayerischen Kommunen,
  2. Koordinierung der Bereitstellung von digitalen Verwaltungsleistungen durch bayerische IT-Dienstleister für die Kommunen in Bayern,
  3. Ausrollen von EfA-Leistungen nach Maßgabe der Vorgaben des Staatsministeriums für Digitales,
  4. flankierende Beratung der bayerischen Kommunen zur Umsetzung der Aufgaben nach den vorbezeichneten Nrn. 1 bis 3.
 

Mit unserem BayKommun-Briefing halten wir Euch stets über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.

Mit herzlichen Grüßen

Stefan Overmeier

Stefan Obermeier

Geschäftsführer
Felix Appel

Felix Appel

stellv. Geschäftsführer

Jetzt live: die Website der BayKommun!

Auf unserer neuen Webseite findet ihr immer die aktuellsten Informationen zu unseren Projekten, Veranstaltungen und Initiativen. Wir stehen euch jederzeit für Fragen, Anregungen oder Feedback zur Verfügung. Kontaktiert uns gerne über die angegebenen Kontaktdaten auf der Webseite.

26 Dienste, die zur Nachnutzung vorgesehen sind

Die Online-Dienste der Kommunen bieten eine moderne und benutzerfreundliche Möglichkeit, mit den Verwaltungen in Kontakt zu treten und verschiedene Dienstleistungen online zu nutzen. Die Kommunen bieten eine breite Palette von Diensten zur Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger an. Diese Dienste sind in verschiedene Kategorien unterteilt. 

26 Dienste

Bayrisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

koordiniert Sicherheit, Sportförderung und Integrationspolitik in Bayern.
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Bayrisches Staatministerium für Familie, Arbeit und Soziales

verantwortlich für Familienpolitik, Arbeitsmarkt und Sozialpolitik in Bayern.

Bayrisches Staatministrium für Gesundheit und Pflege

kümmert sich um die Gesundheitsversorgung und Pflege in Bayern.

Ausländerbehörde: Finanzierung für 2024 und 2025 gesichert!

Der Freistaat Bayern hat sich grundsätzlich dafür entschieden, die Leistungen Aufenthaltstitel, Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen sowie Verpflichtungserklärung als sog. EfA-Leistungen nachzunutzen. Die Online-Dienste im Bereich Aufenthalt ermöglichen die digitale Beantragung nahezu aller Aufenthaltstitel. Der Online-Dienst Verpflichtungserklärung ermöglicht die digitale Abgabe einer Verpflichtungserklärung bzw. die Vorbereitung einer Abgabe im Behördentermin. Die Dienste stehen bereits allen bayerischen Ausländerbehörden zur Nachnutzung zur Verfügung.

Die Nachnutzung ist für die bayerischen Ausländerbehörden nicht nur in diesem Jahr, sondern auch in 2024 und 2025 kostenlos; die laufenden Kosten übernimmt der Freistaat. Die Kosten für den Anschluss einer Ausländerbehörde übernimmt der Bund, sofern der Anschluss bis Ende 2023 erfolgt. Daher wird allen Ausländerbehörden empfohlen, den Onboardingprozess schnellstmöglich anzustoßen. Die Ansprechpartner im Bereich Aufenthalt sind den Behörden bereits bekannt. Für die Verpflichtungserklärung wird der zuständige IT-Dienstleister ekom21 zeitnah mit dem flächendeckendem Rollout in Bayern beginnen.

EfA-Steckbrief

Vorstellung des EfA-Steckbriefs

Die BayKommun Steckbriefe zu den EfA-Diensten werden lebendige Dokumente sein. Schrittweise werden wir diese auf der Homepage der BayKommun veröffentlichen und somit den Kommunen eine kompakte Informationsquelle zur Verfügung stellen.

Rückblick - Kommunale 23

 
Am 18. und 19. Oktober 2023 fand die Kommunale in Nürnberg statt. Für uns waren das viele spannende Gespräche und Eindrücke aus erster Hand. Danke, dass ihr uns so zahlreich am Stand besucht habt. Wir freuen uns schon jetzt auf 2025!